Sozialstaat
solidarisch, effizient, zukunftssicher
Alternativen zu den Vorschlägen der Rürup-Kommission
von Ursula Engelen-Kefer und Klaus Wiesehügel
Die gewerkschaftlich orientierten Mitglieder der Rürup-Kommission, Ursula Engelen Kefer, Nadine Franz, Manfred Schoch und Klaus Wiesehügel, legen hier ihr Minderheitenvotum dar und begründen, warum sie deren Vorschläge zur Zukunftssicherung des Sozialstaates nicht mittragen können.
Seit dem 13. Dezember 2002 tagte die Kommission für die Nachhaltigkeit in der Finanzierung der Sozialen Sicherungssysteme. 26 Sachverständige aus Wissenschaft, Politik und Verbänden stritten mehr oder weniger kontrovers unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Bert Rürup um Lösungsvorschläge für die Zukunftssicherung des Sozialstaats.
Der generelle Ansatz der Kommissionsmehrheit, über Leistungskürzungen, die einseitig zu Lasten der Versicherten gehen, die Herausforderungen der demografischen Veränderungen und des Wandels in der Arbeitswelt bestehen zu wollen, dieser Ansatz löst die Probleme nicht dauerhaft und ist deswegen auch nicht nachhaltig. Vor allem trägt er dazu bei, dass die Sicherungssysteme immer weniger ihren Aufgaben gerecht werden können.
Das hier dokumentierte Minderheitenvotum und die ergänzenden Diskussionsbeiträge aus der Begleitarbeitsgruppe des DGB, die Fragestellungen behandeln, die in der Arbeit der Kommission vernachlässigt wurden, soll zu einer Debatte in den Gewerkschaften und in der Gesellschaft insgesamt beitragen.
Es gibt Alternativen zum Sozialabbau. Sozialpolitik wird sich auch zukünftig mit Verteilungsfragen beschäftigen müssen. Damit es bei den damit verbundenen Auseinandersetzungen friedlich und gerecht zugeht, werden auch in Zukunft starke Gewerkschaften gebraucht.
Autoren: Ursula Engelen-Kefer/Klaus Wiesehügel
Erschienen im August 2003 im VSA-Verlag
ISBN 3-89965-052-2, 144 Seiten, 7,60 €
